Aus dem Ortsverband http://gruene-pattensen.de http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/unsoziale_stellenstreichungen/ Stellenstreichungen, unsozial und rechtswidrig http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/unsoziale_stellenstreichungen/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/unsoziale_stellenstreichungen/ Der schlechteste Wahlkampfauftakt seit Jahren: Ganz schlechter Stil Vermeidliche Ratsmehrheit will... Der schlechteste Wahlkampfauftakt seit Jahren: Ganz schlechter Stil

Vermeidliche Ratsmehrheit will ohne Sinn und Verstand Stellen streichen und Haushaltskürzungen vornehmen.

Der Antrag von CDU, UWG, UWJ und Freien Wählern sieht u. a. Stellenstreichungen von Mitarbeitenden vor, die sich in Elternzeit befinden, längerfristig erkrankt sind, frisch eingestellt wurden oder die sogar unbefristet Verträge haben.

Soziale Aspekte wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder die Gleichstellung werden über den Haufen geschmissen und ignoriert. Das ist ein Rückschritt ins letzte Jahrhundert. Dieses unsoziale und populistisch anmuteten Verhalten ist in keinster Weise zu entschuldigen. Dass dabei rechtswidrig gehandelt wird und bestehende Verträge gebrochen werden, kann nicht mit Unwissenheit begründet werden.

Noch im vergangenen Jahr wurde die Amtszeit des ersten Stadtrates für weitere acht Jahr einstimmig verlängert. Jetzt ist die Position plötzlich für alle Antragstellenden überflüssig. Ja geht's noch?

Sich in einer Finanzausschusssitzung hinzustellen und die vorgelegte Liste als Diskussionsgrundlage zu bezeichnen ist eine Farce und ein schlechter Versuch, diesen Antrag zu korrigieren. Dass sich ein CDU-Fraktionsmitglied nach der Sitzung meldet und sich darüber beschwert, dass es eine Diskreditierung wäre, die Vorschläge (Stellenstreichungen) als rechtswidrig zu bezeichnen, ist ein schlechter Versuch noch das Gesicht zu wahren.

Wenn die Unterzeichnenden des Antrag nur einen Funken Anstand hätten, würden sie sich von diesem distanzieren und mit einer angemessenen Entschuldigung bei den aktuellen Stelleninhalber*innen entschuldigen.

Es zeugt zudem nicht von sonderlicher Intelligenz, wenn gefordert wird, Wartungsverträge vor Ablauf des Vertragsendes zu beenden. Nicht nur, dass dadurch notwendige Wartungsarbeiten ausbleiben, nein, zudem drohen rechtliche Schritte wegen Vertragsbruch. Zu recht!

Hier hat sich jemand viel Arbeit gemacht, das Dokument in eine Kalkulationstabelle zu überführen, um alle Erhöhungen zu ermitteln. Aber danach ließ offenbar die Motivation nach, diesen Erhöhungen auf den Grund zu gehen. Anstatt einen Fragenkatalog aufzustellen, wird dieses Dokument nun als Millionenschwere Einsparung beworben - wie in den vergangenen Jahren auch. Und das soll offenbar bei den Bürger*innen im Gedächtnis bleiben, um im anstehenden Wahlkampf gut da zu stehen.. Aber lassen Sie sich nicht täuschen! Bei allem Respekt, dieser Antrag ist mehr als peinlich und ist es eigentlich nicht wert beraten zu werden. Von dieser Liste wird am Ende der Beratungen nicht mehr viel übrig bleiben.

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Fri, 20 Nov 2020 17:06:00 +0100
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren/ Volksbegehren http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren/ Ziele des Volksbegehrens sind fast erreicht. In der vergangenen Woche wurden die Ergebnisse der... Ziele des Volksbegehrens sind fast erreicht.

In der vergangenen Woche wurden die Ergebnisse der Naturschutzverbände, der Landwirtschaft, der Landwirtschaftskammer sowie der Landesregierung für mehr Natur- und Artenschutz veröffentlicht und durch Unterschriften erneut bekräftigt. Diese im sogenannten Niedersächsischen Weg erzielten Einigungen müssen jetzt durch Gesetzesänderungen, Verordnungen und Erlasse umgesetzt werden.

Mit dem Gesamtpaket der Einigungen sind alle wesentlichen Ziele des Volksbegehrens Artenvielfalt.jetzt erreicht. Sollte der Landtag das Gesetzespaket im November-Plenum beschließen, werden wir das Volksbegehren beenden, so die Initiatoren des Volksbegehrens.

In Pattensen haben wir mit dem lokalen Aktionsbündnis Pattensen seit Ende Juni Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt. Neben den Aktionen bei örtlichen Lebensmittelmärkten lagen Unterschriftenlisten z. B. im PAB aus. Zusätzlich wurde im privaten Umfeld gesammelt. So kamen, trotz der Pandemie bis Ende Oktober insgesamt 845 Unterschriften zusammen. Ein riesen Erfolg.

Das lokale Aktionsbündnis, in dem sich NABU, BUND und die GRÜNEN zusammengeschlossen haben, hatte bereits bei dem Pressegespräch im Juni, sowie bei kontroversen Gesprächen an den Ständen immer wieder betont, dass wir das Volksbegehren beenden werden, wenn die formulierten Ziele erreicht sind. Dies muss jetzt final durch den Landtag beschlossen werden. Insofern könnten die abgebildeten Unterschriftenlisten die letzten sein.

Kontakt: Mail: pattensen@artenvielfalt-niedersachsen.jetzt

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Tue, 03 Nov 2020 00:00:00 +0100
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/bio_kartoffeln_ernten_bei_herbert_luedgeharm/ Bio Kartoffeln ernten bei Herbert Lütgeharm http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/bio_kartoffeln_ernten_bei_herbert_luedgeharm/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/bio_kartoffeln_ernten_bei_herbert_luedgeharm/ mit einem historischen Kartoffelroder leckere Biokartoffeln ernten. Mit dabei waren Sandra Stets,... mit einem historischen Kartoffelroder leckere Biokartoffeln ernten. Mit dabei waren Sandra Stets, Uwe Hammerschmidt und Michael Dreves von den Grünen aus Pattensen, Sybille Maurer Wohlatz vom BUND und Naturschutzbeauftragte für Pattensen sowie Nina Lipecki von der Deutschen Wildtier Stiftung.

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Sun, 04 Oct 2020 16:34:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/-8652755f53/ Die Grünen aus Pattensen besuchen Tiny-Hotel http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/-8652755f53/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/-8652755f53/ Die Grünen aus Pattensen besichtigten das Tiny- Hotel Wennigsen. Der Eigentümer und Tüftler Tim... Die Grünen Pattensen besichtigten das Tiny- Hotel Wennigsen. Der Eigentümer und Tüftler Tim Göbel entwickelte die Idee auf dem Platzprojekt in Hannover Linden. Daraus ist dann das erste komplett autarke und nachhaltig gebaute Tiny-Hotel Deutschlands entstanden. Der Jungunternehmer stellte begeistert die Technik sowie den Aufbau vor. Göbel hat viel Pionierarbeit geleistet. Das beeindruckende Zusammenspiel von verschiedenen innovativen Systemen macht es möglich, dass dieses Tiny- Hotel ohne Anschluss an das übliche Versorgungsnetz (Strom, Frisch- und Abwasser) auskommt. Dieses Konzept könnte nachhaltiges Wohnen sowie den Ressourcenverbrauch revolutionieren. Tim sucht für eine Erweiterung in der Region Hannover ein zweites naturnahes Grundstück. Wir sind der Meinung, ein solch innovatives Projekt sollte im Stadtgebiet unterstützt und ausgebaut werden.

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Sat, 03 Oct 2020 11:42:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/am_2709_zur_abstimmung_gehen_kopie_1/ Feldhamster http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/am_2709_zur_abstimmung_gehen_kopie_1/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/am_2709_zur_abstimmung_gehen_kopie_1/ Pattensen ist Feldhamsterland. Das zeigen auch die kleinen Videos. Pattensen ist Feldhamsterland.

Das zeigen auch die kleinen Videos.

Hamster 1

Hamster 2 fressender Hamster

Hamster 3 drei Hamster

Hamster 4 die kleinen Racker

Hamster 5 der ganz jungfe Hamster traut sich

Die Aufnahmen mit der Wildtierkamera sind im Rahmen einer Bachelorarbeit von Lea Hammerschmidt entstanden.

 

 

https://gruene-pattensen.de/userspace/NS/ov_pattensen/Feldhamster/Bild1.jpg

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Fri, 02 Oct 2020 00:00:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/am_2709_zur_abstimmung_gehen/ Am 27.09. zur Abstimmung gehen! http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/am_2709_zur_abstimmung_gehen/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/am_2709_zur_abstimmung_gehen/ Der Rat der Stadt Pattensen hat beschlossen, die Grundschule Jeinsen zu schließen und eine... Der Rat der Stadt Pattensen hat beschlossen, die Grundschule Jeinsen zu schließen und eine gemeinsame Grundschule in Schulenburg neu zu bauen. Mit nur einer Stimme Mehrheit wurde der Standort Nord entschieden. Diverse Parteien sind zwiegespalten. Genau das scheint die Gesellschaft auch zu sein. Es gibt laute Befürworter des Standortes Süd und andere sind der Auffassung, dass der Standort Nord besser geeignet wäre.
Nun heißt es daher Brücken zu bauen. Wir sind der Meinung, dass am zentralen Standort Nord ausreichend Platz vorhanden ist. Das Gelände ist außerdem besser geschnitten. Die neue Kita ist ist nicht weit entfernt und kann über einen Feldweg erreicht werden. Für einen Besuch nicht weit weg, aber für die Schüler*innen weit genug, um nicht durch Anlieferverkehr oder draußen spielende Kinder abgelenkt oder gestört zu werden. Haltestelle und Fussweg sind bereits vorhanden. Es ist nicht erforderlich, dass alle durch den gesamten Ort gehen oder fahren müssen, ein Großteil muss nicht einmal die Hauptstraße queren.
Nun kommt es auf SIE an. Auch wenn Sie sich nicht direkt betroffen fühlen, ist es wichtig, dass Sie der Politik Ihre Meinung sagen! Gehen Sie am Sonntag, den 27.09., zur Abstimmung oder nutzen Sie die Möglichkeit zur Briefwahl. Sie können auch heute schon direkt im Rathaus abstimmen.
JA ankreuzen heißt, Sie befürworten den Süd-Standort am Ortsausgang von Schulenbrug Richtung Adensen,
NEIN ankreuzen bedeutet, Sie favorisieren den Nord-Standort am Ortseingang von Jeinsen kommend.

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Mon, 21 Sep 2020 06:56:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten_kopie_1/ Nachhaltiges Wachstum http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten_kopie_1/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten_kopie_1/ Nachhaltiges Wachstum vor "Bauen um jeden Preis" Wir setzen uns für eine nachhaltige... Nachhaltiges Wachstum vor "Bauen um jeden Preis"

Wir setzen uns für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Pattensen und ihrer Ortsteile ein. Nachhaltig bedeutet für uns, das wir nicht weiter Gedankenlos weitere Neubaugebiete erschließen, nicht immer neue Natur-oder Kulturflächen versiegeln. Wir

suchen einen ausgewogenen Weg zwischen einer Aufwertung der bestehenden Wohnflächen und einem maßvollen

Wachstum in der Fläche. Außerdem soll ein Wachstum auch immer mit einer Zunahme der Wohn- und Lebensqualität für das ganze Stadtgebiet verbunden sein.

Wir lehnen es daher ab, ohne Rücksicht auf ökologische und ökonomische Folgen Neubaugebiete allein unter dem Aspekt des schnellen Wachstums und der Vermarktbarkeit zu entwickeln.

 

Folgekostenberechnung

Im Herbst 2018 haben wir durch einen einstimmigen Beschlusses des Rates erwirkt, dass im Vorfeld der Bauleitplanung, d. h. bevor ein Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan erwirkt wird, eine Folgekostenberechnung zu dem geplanten Baugebiet erstellt wird.

Konkret haben wir die obligatorische Verwendung eines Kostenrechners für die Ermittlung der Folgekosten, die durch neue Bau- oder Gewerbegebieten entstehen, beantragt.

Die Schaffung neuer Wohn- und Gewerbegebiete führt nach landläufiger Meinung zu einer deutlichen Verbesserung der finanziellen Situation der Kommune. Nur selten werden die anfallenden Kosten z. B. für die Bereitstellung der Infrastruktur bei der Entscheidung berücksichtigt. Neben den Herstellungskosten stellen die Folgekosten eine mittel- bis langfristige Belastung für den kommunalen Haushalt dar. Um diese Kosten ist den Entscheidungsprozess einzubeziehen sind Folgekostenrechner ein geeignetes Instrument.

Aktuell wurde den Politiker*innen für das Baugebiet in Reden eine Folgekostenbetrachtung vorgelegt. Darin wurde leider mit keinem Wort, geschweige denn mit Zahlen, weder auf die Einnahmen (z. B. Steuern) noch auf die Ausgaben eingegangen. Es gab lediglich Hinweise für die Auswirkungen auf die Kita- und Grundschulplätze.

Wir haben uns mal die Mühe gemacht und haben einen Folgekostenrechner, der vom Land Rheinland-Pfalz für alle Kommunen zur Anwendung empfohlen wurde, für dieses kleinen Baugebiet genutzt.

Das überraschende Ergebnis: Obwohl keine neuen Kita- oder Grundschulpätze geschaffen werden müssen, ergibt sich für die Stadt Pattensen trotz Steuereinnahmen ein negatives Ergebnis.

Uns ist bewußt, dass die ermittelten Zahlen (Kapitalwert und Cashflow) nur Prognosen darstellen, dennoch ergeben sich für alle drei Szenarien negative Werte. Diese schwanken zwischen 56.000 und 60.000 €. Negative Werte bedeuten, das die Kommune Verluste macht und die Entwicklungsmaßnahme unrentabel ist.

Mit dieser exemplarisch vorliegenden Folgekostenrechnung liegen nun erstmals wirtschaftliche Zahlen für ein zu entwickelndes Baugebiet vor.

Wir wollen kein Wachstum in Pattensen unterbinden. Wir wollen aber Transparenz über mögliche Einnahmen und Ausgaben bei der Entwicklung neuer Bau- und Gewerbegebiete.

Zum Nachlesen ist die Berechnung beigelegt. Die verwendeten Daten beruhen z. T. auf Angaben der Stadtverwaltung und können bei weiteren Entwicklungsmaßnahmen wie z. B. Gewerbegebiet genutzt werden.

Zum Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz. http://www.folgekostenrechner-rlp.de/pg/allgemein.php

Zum Ergebnis Baugebiet Reden: Ergebnis Reden

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Thu, 03 Sep 2020 00:00:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten-2/ Schottergärten http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten-2/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten-2/ Blühende Beete statt Schottergärten Die Beispiele sind vielfälig und fantasievoll. Sie haben eines... Blühende Beete statt Schottergärten

Zukünftigt soll in B-Plänen informiert werden.

Die Beispiele sind vielfälig und fantasievoll. Sie haben eines gemein, sie bieten keinen Lebensraum für Insekten und Pflanzen und heizen sich deutlich stärker auf als die Umgebung. Das führt zu sehr geringer Wasserspeicherung und Artenarmut. Dabei bieten blühende Gärten ein riesiges Potenzial, um Lebensraum für zahlreiche Insekten und Kleintiere zu schaffen. Selbst bei konservativer Schätzung ist die Gesamtfläche unsere ca. 17 Mio. Hausgärten deutlich größer als Landfläche aller deutschen Nationalparke zusammen. Dieses Potential sollte nicht ungenutzt bleiben, zumal hiermit ein wichtiger Beitrag für die Artenvielfalt geleistet werden kann.

Den meisten Menschen liegt die Natur und deren Erhaltung am Herzen. Trotzdem geht der Trend offenbar zu pflegeleichten Anlagen. Vermutlich mangelt es an freier Zeit. Der Pflegeaufwand soll so auf ein Minimum reduziert werden. Dies ist sicherlich ein Grund für die derzeitige Entwicklung. Ein weiterer Grund ist vermutlich die Unwissenheit über die rechtliche Situation. Deshalb wollen wir durch unseren Antrag die gesetzliche Situation aufzeigen und informieren.

Zukünftig soll bei der Aufstellung von Bebauungsplänen der Hinweis auf §9 Abs. 2 der Nieders. Bauordnung erfolgen. Er lautet: „Die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke müssen Grünflächen sein, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind“.

 

 

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Wed, 02 Sep 2020 00:00:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten-1/ Schottergärten http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten-1/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/schottergaerten-1/ Blühende Beete statt Schottergärten GRÜNE wollen die Abwrackprämie Immer häufiger gestalten... Blühende Beete statt Schottergärten

GRÜNE wollen die Abwrackprämie

Immer häufiger gestalten Hausbesitzer*innen ihre Gärten mit Gehwegplatten, Pflastersteine, Schotter und Beton statt mit Blumen, Rasen und Büsche. Zunehmend regt sich in der Bevölkerung Widerstand und Unverständnis.

„Der Trend geht offenbar zu pflegeleichten Anlagen. Vermutlich mangelt es an freier Zeit. Der Pflegeaufwand soll so auf ein Minimum reduziert werden“, mutmaßt Uwe Hammerschmidt über die Gründe für diese Entwicklung.

Dabei ist die ökologische Bedeutung unserer Gärten enorm. Selbst bei konservativer Schätzung ist die Gesamtfläche unsere ca. 17 Mio. Hausgärten deutlich größer als Landfläche aller deutschen Nationalparke zusammen. Dieses Potential sollte nicht ungenutzt bleiben, fordert Hammerschmidt, zumal hiermit ein wichtiger Beitrag für die Artenvielfalt geleistet werden kann.

Doch wie ist dieser Entwicklung zu begegnen? Wie setzen auf Information, Aufklärung und Motivation.

Motivieren wollen wir durch eine Abwrackprämie. Für jeden Quadratmeter Schottergarten im Stadtgebiet, der in eine blühende Fläche umgewandelt wird, gibt es ein Glas Honig. Diese Idee entstand beim Brainstorming im Ortsverband der GRÜNEN. Für die ersten 10 Quadratmeter werden wir den Honig spendieren.

Um uns ein Bild von der Situation im Stadtgebiet zu machen, wollen wir eine Fahrradtour organisieren und uns dabei informieren.

Außerdem werden wir beantragen, dass bei der Ausweisung neuer Baugebiete zukünftig auf die gesetzliche Regelung in der Nieders. Bauornung hingewiesen wird. Laut §9, Abs. 2: „Die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke müssen Grünflächen sein, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind.“

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Tue, 04 Aug 2020 00:00:00 +0200
http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren_artenvieljetzt_kopie_1/ Volksbegehren Artenviel.jetzt http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren_artenvieljetzt_kopie_1/ http://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren_artenvieljetzt_kopie_1/ Aktionsbündnis sammelt weitere Unterschriften am 1. August 8 - 14 Uhr REWE und Lidl Der Erfolg... Aktionsbündnis sammelt weitere Unterschriften am 1. August 8 - 14 Uhr REWE und Lidl

Der Erfolg unserer ersten Unterschriftenaktion Ende Juni hat uns positiv über-rascht. Zahlreiche Bürger haben uns ihre Unterschrift für das Volksbegehren gegeben, weil sie – wie wir in vielen Gesprächen erfahren haben –, damit zumindest einen kleinen Beitrag für die Sicherung immer mehr vom Aussterben bedrohter Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen leisten wollen.

Deshalb machen wir – das „Lokale Aktionsbündnis Pattensen“, in dem sich Bündnis90/Die Grünen, sowie die Ortsgruppen von NABU und BUND zusammenge-schlossen haben –, mit ganzer Kraft weiter: Am Sonnabend, dem 1. August, starten wir die nächste Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Artenvielfalt.jetzt!“ Zwischen 8 und 14 Uhr kann jede und jeder, die/der das Volksbegehren unterstützen will, ihre/seine Unterschrift beim Lidl-Markt in der Göttinger Straße und beim Rewe-Markt auf der Burg leisten.

Weitere spannende und spontane Aktionen zum Sammeln von Unterschriften werden folgen. Wer vorab seine Unterschrift leisten möchte, kann sich gerne bei den angegebenen lokalen Akteuren melden oder unter: Material bestellen Unterschriftsbögen anfordern.

Die Situation ist nicht mehr zu beschönigen. Das Massenaussterben von Arten auf der Erde ist beispiellos in der Geschichte der Menschheit. Nie zuvor sind innerhalb weniger Generationen so viele Tier- und Pflanzenarten unwiederbringlich ver-schwunden. Ob heimische Wildpflanzen oder Hummeln, Bienen, Schmetterlinge oder Vögel, Fledermäuse oder Biber und Feldhamster – auch in Niedersachsen ist die Hälfte der hier vorkommenden Arten stark gefährdet oder wie der Feldhamster, den man gerade noch als Plage in Erinnerung hatte, akut vom Aussterben bedroht. Unsere Kinder und Enkel werden sie vielleicht nur noch in digitalen Archiven, Büchern oder Naturkundemuseen zu sehen bekommen.

Die Vielfalt der Arten und intakte Ökosysteme aber brauchen die Menschen wie die Luft zum Atmen. Sie sind die Grundlage des Lebens. Davon profitiert auch das Klima. Es ist keineswegs so, dass die Politiker auch in Niedersachsen dies nicht verstanden hätten. Wider besseres Wissen setzen sie jedoch immer noch die Prioritäten auf Wachstum – der Preis dafür ist der fortschreitende Artenschwund mit allen Folgen für Umwelt und Klima.

Um dies zu ändern, haben Bündnis90/Die Grünen, der NABU sowie der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund (DBIB) das Volksbegehren im Frühjahr 2019 auf den Weg gebracht. Unterstützt werden sie inzwischen von mehr als 170 Organisationen wie dem BUND, Fridays for Future Niedersachsen oder dem WWF.

Lange hat die rot-schwarze Landesregierung die Planungen zum Volksbegehren nicht so richtig ernst genommen. Erst Ende 2019, als der Druck immer mehr wuchs, bewegte sie sich. Im Januar dieses Jahres versuchte die Landesregierung dann, das Heft des Handelns mit dem „Niedersächsischen Weg“ zur Artenvielfalt selbst in die Hand zu nehmen. Ohne die Ankündigung des Volksbegehrens gäbe es also diesen „Niedersächsischen Weg“ nicht, den jüngst Landesregierung, NABU und BUND sowie Landvolk und Landwirtschaftskammer gemeinsam unterzeichnet haben. Zur Chronologie...

Auf dem Verhandlungstisch liegt eine Rahmenvereinbarung. Die Details, die die Verschärfung mehrerer Gesetze (Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz) beinhalten, werden zurzeit verhandelt. Aber es gibt bislang keine Ergebnisse. Deshalb wird das Volksbegehren nicht gestoppt, wie die Landesregierung gehofft hatte. Denn es ist der wirksamste Hebel, den „Niedersächsischen Weg“ zum Erfolg zu führen oder – wenn dieses Ziel nicht erreicht wird –, mithilfe der Bürger*innen das Volksbe-gehren eben.

Hintergrund

Für die Zulassung des Volksbegehrens sind zunächst 25.000 Unterschriften notwendig. In dieser Phase, die bis Mitte November geht, befinden wir uns jetzt. Nach erfolgreicher Prüfung durch die Landeswahlleiterin kann die zweite Phase des Sammelns beginnen. Dazu werden 10 % der für die Kommunalwahl berechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Unterschrift leisten müssen, vorausgesetzt die gesetzliche Situation hat sich bis dahin nicht im Sinne des Volksbegehrens geändert. Werden auch diese Unterschriften erbracht, sind die Abgeordneten des Landtages am Zuge und entscheiden über die Annahme des Volksbegehren.

Lehnen sie das Volksbegehren ab, gibt es einen Volksentscheid, bei dem alle Wahlberechtigten über den von den Bürgern initiierten Gesetzentwurf abstimmen können. Wird dafür eine Mehrheit erreicht, treten die betroffenen Gesetze in Kraft.

Träger des Volksbegehrens in Niedersachen sind Bündnis 90/Die Grünen, der NABU sowie der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund (DBIB). Über 130 Bündnispartner wie der BUND, Fridays for Future Niedersachsen oder der WWF unterstützen inzwischen das Volksbegehren in Niedersachsen.

Kontakt: Mail: pattensen@artenvielfalt-niedersachsen.jetzt

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uwe.hammerschmidt@gruene-pattensen.de Mon, 27 Jul 2020 00:00:00 +0200