Nachhaltiges Wachstum

03.09.2020 –

Nachhaltiges Wachstum vor "Bauen um jeden Preis"

Wir setzen uns für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Pattensen und ihrer Ortsteile ein. Nachhaltig bedeutet für uns, das wir nicht weiter Gedankenlos weitere Neubaugebiete erschließen, nicht immer neue Natur-oder Kulturflächen versiegeln. Wir

suchen einen ausgewogenen Weg zwischen einer Aufwertung der bestehenden Wohnflächen und einem maßvollen

Wachstum in der Fläche. Außerdem soll ein Wachstum auch immer mit einer Zunahme der Wohn- und Lebensqualität für das ganze Stadtgebiet verbunden sein.

Wir lehnen es daher ab, ohne Rücksicht auf ökologische und ökonomische Folgen Neubaugebiete allein unter dem Aspekt des schnellen Wachstums und der Vermarktbarkeit zu entwickeln.

 

Folgekostenberechnung

Im Herbst 2018 haben wir durch einen einstimmigen Beschlusses des Rates erwirkt, dass im Vorfeld der Bauleitplanung, d. h. bevor ein Aufstellungsbeschluss zu einem Bebauungsplan erwirkt wird, eine Folgekostenberechnung zu dem geplanten Baugebiet erstellt wird.

Konkret haben wir die obligatorische Verwendung eines Kostenrechners für die Ermittlung der Folgekosten, die durch neue Bau- oder Gewerbegebieten entstehen, beantragt.

Die Schaffung neuer Wohn- und Gewerbegebiete führt nach landläufiger Meinung zu einer deutlichen Verbesserung der finanziellen Situation der Kommune. Nur selten werden die anfallenden Kosten z. B. für die Bereitstellung der Infrastruktur bei der Entscheidung berücksichtigt. Neben den Herstellungskosten stellen die Folgekosten eine mittel- bis langfristige Belastung für den kommunalen Haushalt dar. Um diese Kosten ist den Entscheidungsprozess einzubeziehen sind Folgekostenrechner ein geeignetes Instrument.

Aktuell wurde den Politiker*innen für das Baugebiet in Reden eine Folgekostenbetrachtung vorgelegt. Darin wurde leider mit keinem Wort, geschweige denn mit Zahlen, weder auf die Einnahmen (z. B. Steuern) noch auf die Ausgaben eingegangen. Es gab lediglich Hinweise für die Auswirkungen auf die Kita- und Grundschulplätze.

Wir haben uns mal die Mühe gemacht und haben einen Folgekostenrechner, der vom Land Rheinland-Pfalz für alle Kommunen zur Anwendung empfohlen wurde, für dieses kleinen Baugebiet genutzt.

Das überraschende Ergebnis: Obwohl keine neuen Kita- oder Grundschulpätze geschaffen werden müssen, ergibt sich für die Stadt Pattensen trotz Steuereinnahmen ein negatives Ergebnis.

Uns ist bewußt, dass die ermittelten Zahlen (Kapitalwert und Cashflow) nur Prognosen darstellen, dennoch ergeben sich für alle drei Szenarien negative Werte. Diese schwanken zwischen 56.000 und 60.000 €. Negative Werte bedeuten, das die Kommune Verluste macht und die Entwicklungsmaßnahme unrentabel ist.

Mit dieser exemplarisch vorliegenden Folgekostenrechnung liegen nun erstmals wirtschaftliche Zahlen für ein zu entwickelndes Baugebiet vor.

Wir wollen kein Wachstum in Pattensen unterbinden. Wir wollen aber Transparenz über mögliche Einnahmen und Ausgaben bei der Entwicklung neuer Bau- und Gewerbegebiete.

Zum Nachlesen ist die Berechnung beigelegt. Die verwendeten Daten beruhen z. T. auf Angaben der Stadtverwaltung und können bei weiteren Entwicklungsmaßnahmen wie z. B. Gewerbegebiet genutzt werden.

Zum Folgekostenrechner Rheinland-Pfalz. http://www.folgekostenrechner-rlp.de/pg/allgemein.php

Zum Ergebnis Baugebiet Reden: Ergebnis Reden

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