Volksbegehren Artenviel.jetzt

Aktionsbündnis sammelt weitere Unterschriften am 1. August 8 - 14 Uhr REWE und Lidl

Der Erfolg unserer ersten Unterschriftenaktion Ende Juni hat uns positiv über-rascht. Zahlreiche Bürger haben uns ihre Unterschrift für das Volksbegehren gegeben, weil sie – wie wir in vielen Gesprächen erfahren haben –, damit zumindest einen kleinen Beitrag für die Sicherung immer mehr vom Aussterben bedrohter Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen leisten wollen.

Deshalb machen wir – das „Lokale Aktionsbündnis Pattensen“, in dem sich Bündnis90/Die Grünen, sowie die Ortsgruppen von NABU und BUND zusammenge-schlossen haben –, mit ganzer Kraft weiter: Am Sonnabend, dem 1. August, starten wir die nächste Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Artenvielfalt.jetzt!“ Zwischen 8 und 14 Uhr kann jede und jeder, die/der das Volksbegehren unterstützen will, ihre/seine Unterschrift beim Lidl-Markt in der Göttinger Straße und beim Rewe-Markt auf der Burg leisten.

Weitere spannende und spontane Aktionen zum Sammeln von Unterschriften werden folgen. Wer vorab seine Unterschrift leisten möchte, kann sich gerne bei den angegebenen lokalen Akteuren melden oder unter: Material bestellen Unterschriftsbögen anfordern.

Die Situation ist nicht mehr zu beschönigen. Das Massenaussterben von Arten auf der Erde ist beispiellos in der Geschichte der Menschheit. Nie zuvor sind innerhalb weniger Generationen so viele Tier- und Pflanzenarten unwiederbringlich ver-schwunden. Ob heimische Wildpflanzen oder Hummeln, Bienen, Schmetterlinge oder Vögel, Fledermäuse oder Biber und Feldhamster – auch in Niedersachsen ist die Hälfte der hier vorkommenden Arten stark gefährdet oder wie der Feldhamster, den man gerade noch als Plage in Erinnerung hatte, akut vom Aussterben bedroht. Unsere Kinder und Enkel werden sie vielleicht nur noch in digitalen Archiven, Büchern oder Naturkundemuseen zu sehen bekommen.

Die Vielfalt der Arten und intakte Ökosysteme aber brauchen die Menschen wie die Luft zum Atmen. Sie sind die Grundlage des Lebens. Davon profitiert auch das Klima. Es ist keineswegs so, dass die Politiker auch in Niedersachsen dies nicht verstanden hätten. Wider besseres Wissen setzen sie jedoch immer noch die Prioritäten auf Wachstum – der Preis dafür ist der fortschreitende Artenschwund mit allen Folgen für Umwelt und Klima.

Um dies zu ändern, haben Bündnis90/Die Grünen, der NABU sowie der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund (DBIB) das Volksbegehren im Frühjahr 2019 auf den Weg gebracht. Unterstützt werden sie inzwischen von mehr als 170 Organisationen wie dem BUND, Fridays for Future Niedersachsen oder dem WWF.

Lange hat die rot-schwarze Landesregierung die Planungen zum Volksbegehren nicht so richtig ernst genommen. Erst Ende 2019, als der Druck immer mehr wuchs, bewegte sie sich. Im Januar dieses Jahres versuchte die Landesregierung dann, das Heft des Handelns mit dem „Niedersächsischen Weg“ zur Artenvielfalt selbst in die Hand zu nehmen. Ohne die Ankündigung des Volksbegehrens gäbe es also diesen „Niedersächsischen Weg“ nicht, den jüngst Landesregierung, NABU und BUND sowie Landvolk und Landwirtschaftskammer gemeinsam unterzeichnet haben. Zur Chronologie...

Auf dem Verhandlungstisch liegt eine Rahmenvereinbarung. Die Details, die die Verschärfung mehrerer Gesetze (Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz) beinhalten, werden zurzeit verhandelt. Aber es gibt bislang keine Ergebnisse. Deshalb wird das Volksbegehren nicht gestoppt, wie die Landesregierung gehofft hatte. Denn es ist der wirksamste Hebel, den „Niedersächsischen Weg“ zum Erfolg zu führen oder – wenn dieses Ziel nicht erreicht wird –, mithilfe der Bürger*innen das Volksbe-gehren eben.

Hintergrund

Für die Zulassung des Volksbegehrens sind zunächst 25.000 Unterschriften notwendig. In dieser Phase, die bis Mitte November geht, befinden wir uns jetzt. Nach erfolgreicher Prüfung durch die Landeswahlleiterin kann die zweite Phase des Sammelns beginnen. Dazu werden 10 % der für die Kommunalwahl berechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Unterschrift leisten müssen, vorausgesetzt die gesetzliche Situation hat sich bis dahin nicht im Sinne des Volksbegehrens geändert. Werden auch diese Unterschriften erbracht, sind die Abgeordneten des Landtages am Zuge und entscheiden über die Annahme des Volksbegehren.

Lehnen sie das Volksbegehren ab, gibt es einen Volksentscheid, bei dem alle Wahlberechtigten über den von den Bürgern initiierten Gesetzentwurf abstimmen können. Wird dafür eine Mehrheit erreicht, treten die betroffenen Gesetze in Kraft.

Träger des Volksbegehrens in Niedersachen sind Bündnis 90/Die Grünen, der NABU sowie der Deutsche Berufs- und Erwerbsimkerbund (DBIB). Über 130 Bündnispartner wie der BUND, Fridays for Future Niedersachsen oder der WWF unterstützen inzwischen das Volksbegehren in Niedersachsen.

Kontakt: Mail: pattensen@artenvielfalt-niedersachsen.jetzt

URL:https://gruene-pattensen.de/aus-dem-ortsverband/volltext-aus-dem-ortsverband/article/volksbegehren_artenvieljetzt_kopie_1/